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OVG Niedersachsen, 28.02.1995 - 1 M 753/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 7 BauO ND; § 13 BauO ND; § 86 BauO ND
Grenzabstand; Abstandsvorschriften; Befreiung; Ungewöhnlicher Grundstückszuschnitt - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Grenzabstand; Abstandsvorschriften; Befreiung; Ungewöhnlicher Grundstückszuschnitt
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 17.01.1995 - 2 B 92/94
- OVG Niedersachsen, 28.02.1995 - 1 M 753/95
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1996, 312
- ZMR 1996, 230 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Niedersachsen, 03.01.2011 - 1 ME 209/10
Andauern der Legalisierungswirkung einer Baugenehmigung bei mehr als …
Diese ist nach dem dort zitierten Senatsbeschluss vom 28.2.1995 (- 1 M 753/95 -, NVwZ-RR 1996, 312 = BRS 57 Nr. 157 = NdsRpfl 1996, 48, Leitsatz in: ZMR 1996, 230) selbst dann nicht grundsätzlich ausgeschlossen, wenn eine Ausnahme "knapp" an den Voraussetzungen des § 13 Abs. 1 Nr. 4 NBauO scheitert.Dass dieser Gesichtspunkt auch das Abstandsprivileg des § 13 Abs. 1 Nr. 4 NBauO trägt, steht, wie oben unter Hinweis auf den Senatsbeschluss vom 28. Februar 1995 (- 1 M 753/95 -, aaO) dargelegt und sogar in der Kommentierung von Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert (…NBauO, 8. Aufl. 2006, § 13 Rdnr. 16) favorisiert, der Erteilung einer Befreiung nicht zwingend entgegen.
- VG Hannover, 17.09.2010 - 12 B 2485/10
Zulässigkeit einer Legalisierungswirkung einer Baugenehmigung von mehr als drei …
Lag mithin ein genehmigter Gebäudebestand vor, stellen sich die Ausnahmevorschriften des § 13 NBauO in ihrem Anwendungsbereich als speziellere Regelungen dar (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.02.1995 - 1 M 753/95, juris).Dabei ergänzen sich die jeweiligen Vorschriften, sodass in den Fällen, in denen eine Ausnahme nicht in Betracht kommt, eine Befreiung zu erwägen sein kann (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.02.1995 - 1 M 753/95, juris).
- OVG Niedersachsen, 11.01.2000 - 1 L 4588/99
Baugenehmigung; Befreiung; Berufung; Berufungszulassung; Diaprojektionsanlage; …
Nur ergänzend ist schließlich auf den Senatsbeschluss vom 28. Februar 1995 (- 1 M 753/95 -, NVwZ-RR 1996, 312 = BRS 57 Nr. 157) zu verweisen. - VG Frankfurt/Main, 27.11.2000 - 4 E 15/97 Eine offenbar nicht beabsichtigte Härte liegt z.B. dann vor, wenn ein Grundstück durch seinen ungewöhnlichen atypischen Zuschnitt bei Einhaltung der erforderlichen Abstandsflächen nicht vernünftig und angemessen genutzt werden könnte (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 28.02.1995, NVwZ-RR 1996, S. 312).